Impressumspflicht im Internet

one
Weil man immer und immer wieder verschiedene Meinungen hört und auch immer der eine alles besser als der andere weiss, wollen wir uns hier kurz mit der Impressumspflicht privater Homepages und Foren befassen. Das geht ganz schnell und jeder, der eine Seite im Netz betreibt, sollte sich kurz damit auseinandersetzen. Sei es um keine dummen Fragen mehr zu stellen oder einfach nur Ärger mit dem Gesetz zu vermeiden.

Am 1. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Toll was? D

Darin steht folgendes:

Zitat:
§5 TMG

Diensteanbieter haben für geschäftsmässige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.


Das bedeutet zwar hier, dass man nicht pflichtig ist, ein Impressum anzulegen, wenn man eine rein private, entgeltlose Homepage / Forum betreibt, allerdings leben wir in einem freien Land und dieses Land nimmt sich nunmal heraus, verschiedene Gesetze "anzubieten" welche teilweise auf das gleiche Gebiet zugreifen.

Deshalb schauen wir nun, was im RStV (Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag)) für uns noch so bereit gehalten wird. Dort heisst es nämlich folgend:

Zitat:
RfStV § 55 Abs.1

Anbieter von Telemedien, die nicht ausschliesslich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. Namen und Anschrift sowie 2. bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.


Was das zusammenhängend bedeutet, kann sich nun eigentlich jeder zusammenreimen. Dennoch:

Habt ihr eine Homepage oder Forum oder was auch immer, die ausser euch und euren engsten Angehörigen noch jemand anderes erreichen kann und / oder nutzt so seit ihr gesetzlich verpflichtet im Impressum die obigen Daten dauerhaft und von jeder Seite eurer Page erreichbar zu halten:

Name und Anschrift

Zu empfehlen wäre noch eine Emailadresse für die elektronische Kontaktaufnahme. Telefonnummer ist nicht zwingend erforderlich. Um das Chaos perfekt zu machen wird nämlich die Pflichtangabe einer Emailadresse nun im EHUG (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) festgehalten und da wir hier von privaten Seiten reden --> interessiert uns das auch nicht.

Unterm Strich können wir festhalten, dass ihr besser dasteht, wenn ihr ein vollständiges Impressum (mind. Name und Anschrift) auf eurer Webseite hinterlegt. Ein Impressum sollte von jeder Unterseite eurer Homepage / Forum erreichbar sein und auch nicht erst nach ewigem Scrollen.

onebig


Wer mag, kann diesen Text unter Angabe der Quelle kopieren (ausdrucken und aufessen). (Verbreitung gestattet)
wolvieh
Des wird doch sowieso schon seit Jahren totdiskutiert bist zum Umfallen., genauso wie das früher mit Downloads aus Tauschbörsen passiert ist. Die Aussage, man ist mit einem Impressum besser bedient wäre mit dem damaligen "Besser, man kauft sich die Musik" gleichzusetzen. Ich find's sehr schade, dass das deutsche (und vermutlich das österreichische genauso) Recht keine klaren Gesetzestexte dazu formulieren kann. Bei den Tauschbörsendownloads ist es ihnen glücklicherweise eh schon gelungen, ich versteh' nicht, warum die beim Impressum so "umascheissn".
BlackDevil
ich geb dir da recht, finde das auch völlig sinnfrei.

über eine who is abfrage ist der besitzer der domain eh ruck zuck zu ermitteln, alles schwachsinn... zeitung
gamerphil
Gibt auch doamins mit whois schutz.

Was spricht dagegen auf seiner Seite ein impressum anzubieten?
BlackDevil
nichts, ich finde es aber auch nicht sonderlich sinnvoll für private pages.

das ist nunmal meine meinung;)

eine domain mit who is schutz wird wohl auch kein impressum angeben...
one
Zitat:
Original von BlackDevil am 30. Mai 2008, 20:02 Uhr
eine domain mit who is schutz wird wohl auch kein impressum angeben...


Eine Domain braucht kein Impressum, eine Internetpräsenz braucht eines. Und selbst wenn die Domain einen whois-Schutz hat, so ist nicht immer Domaininhaber = Seitenbetreiber.

Wenn ich z.B. eine Domain "verschenke" bleibt das meine und das lässt sich im whois auch nachvollziehen. Mit der Seite habe ich dann allerdings nichts am Hut. :)
wolvieh
Ein Impressum ist durchaus nicht sinnfrei, das habe ich nie behauptet.
Die Rechtssprechung rundherum allerdings schon! beta
gamerphil
Ich glaub da kann dir wohl keiner widersprechen.

Es bleibt einem einfach nichts anderes übrig als ein Impressum auf der Seite zu haben. Dann ist man auf der sicheren Seite.